Olaf Lies: „Ein richtig guter Tag für Niedersachsen: Unsere Projekte sind durchfinanziert und werden gebaut“

Olaf Lies, Niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

 

„Der 16. März war ein richtig guter Tag für Niedersachsen und für die Verkehrsinfrastruktur in unserem Land.“ Mit dieser Überzeugung ist Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies am Mittwochabend aus Berlin zurückgekehrt, wo er mit vielen seiner Länderkollegen den Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes entgegen genommen hat.

 

Minister Lies heute wörtlich vor Journalisten in Hannover:
„Das wichtigste Ergebnis der gestrigen Erörterung: Anders als früher ist genug Geld da. Der so genannte ,vordringliche Bedarf‘ ist durchfinanziert, wir werden zusätzlich sogar Projekte aus dem „Weiteren Bedarf mit Planungsrecht‘ anpacken können. Niedersachsen hat gemeinsam mit den übrigen Ländern erfolgreich dafür gekämpft, dass die Bundesmittel für Erhalt, Ausbau und Neubau der Fernstraßen, Schienen und Wasserwege deutlich aufgestockt werden. Das bedeutet: Unsere niedersächsischen Projekte im vordringlichen Bedarf werden in den nächsten 15 Jahren auch verwirklicht. Dazu zählen herausragende Projekte wie die Schleuse Lüneburg und die Alpha-Lösung für den Schienengüterverkehr im Norden, letztere mit einem Investitionsvolumen von allein drei Milliarden Euro. Beide Vorhaben sind zwingend erforderlich, um Güterverkehr von der Straße herunter zu holen. Ohne den entschiedenen Einsatz der rot-grünen Landesregierung würde es diese beiden Vorhaben nicht geben. Natürlich freue ich mich auch sehr darüber, dass unsere wichtigen Autobahnen A 20 und A 39 gebaut werden. Der Bundesverkehrswegeplan trägt allen Verkehrsträgern - Straße, Schiene und Wasserwege – Rechnung. Dabei wurde die Mittelverteilung zu Gunsten der Verkehrsträger Schiene und Wasserstraße verändert. Trotz vieler neuer Projekte wird auch unsere zentrale Forderung ‚Erhalt vor Neubau‘ erfüllt. Von insgesamt 264 Milliarden Euro fließen rund 70 Prozent in den Erhalt. Im letzten Bundesverkehrswegeplan waren es nur 56 Prozent.“
 

Wesentliche Fakten für Niedersachsen:

Fernstraßen:
78 der von Niedersachsen angemeldeten Neu- und Ausbauprojekte sind in den vordringlichen Bedarf aufgenommen. Das Volumen liegt bei rund 8,3 Milliarden Euro, damit erhält Niedersachsen 12,3 Prozent aller hierfür bundesweit zur Verfügung stehenden Mittel (64 Milliarden Euro). Bezogen auf reine Neubauvorhaben (also ohne bereits laufende Projekte) sind es sogar 14,8 Prozent (6,4 von 43 Milliarden Euro). Damit liegt Niedersachsen deutlich über dem so genannten Königsteiner Schlüssel (9,3 Prozent) und noch deutlicher über den Zuweisungen des letzten Bundesverkehrswegeplanes von 2003, als Niedersachsen nur 8 Prozent aller Fernstraßenmittel zugesprochen bekam. Die wichtigen Projekte A 20 (rund 2,6 Milliarden Euro), A 39 (1,08 Milliarden Euro), A 33 Nord (87 Millionen Euro) und E 233 sind im vordringlichen Bedarf.
Minister Lies: „Zu den Großprojekten kommen noch viele wichtige Ortsumfahrungen hinzu. Die Straßen werden gebaut. Unsere Forderung ,Jetzt ist der Norden dran!‘ ist erfüllt.“

Schiene:
Die alte Y-Trasse, über die jahrzehntelang ohne Ergebnis gestritten wurde, ist aus dem BVWP heraus. Stattdessen ist die im vergangenen Jahr im Dialogforum Schiene-Nord entstandene Alpha-Lösung in den vordringlichen Bedarf aufgenommen worden. Insgesamt drei Milliarden Euro fließen in die Umsetzung des Projektes, davon 2,5 Milliarden für den Neu und Ausbau und 500 Millionen für so genannte Ersatz- und Erhaltungsinvestitionen.
Minister Lies hierzu: „Das Dialogforum war unsere Initiative als rot-grüne Landesregierung. Ohne das Forum würde weiter um das alte Y gestritten und es würde auch künftig kein einziger Meter Schiene gebaut werden. Das Alpha wird jetzt umgesetzt. Wir haben damit einen herausragenden Erfolg im Sinne des Schienengüterverkehrs und für die Hafenanbindung erreicht. Niedersachsen ist auch Schienenland.“
Ein weiteres Großprojekt ist die Schienenstrecke Hannover-Minden-(Bielefeld): Für 1,9 Milliarden Euro werden zwei zusätzliche Gleise für den Personen- und Güterverkehr gebaut. Der Bund hat die umweltverträglichere Ausbauvariante gewählt (im Gegensatz zur Alternativroute durch das Weserbergland).
Allein diese beiden Großprojekte haben ein Volumen von rund fünf Milliarden, was einer Quote von 13,3 Prozent des Finanzvolumens aller bundesweiten Schienenprojekte im Vordringlichen Bedarf entspricht.

Weitere wichtige Schienenprojekte wie die Weddeler Schleife (Braunschweig) und der Teilausbau Oldenburg-Leer werden aus Nahverkehrsmitteln (also außerhalb des BVWP) verwirklicht.
Der Ausbau der Strecke Oldenburg-Wilhelmshaven ist als bereits laufendes Projekt ohnehin gesetzt und durch eine bestehende Finanzierungsvereinbarung mit dem Bund abgesichert.

Wasserstraßen:
Als wichtiges Projekt wird der Bau der Schleuse Lüneburg – nach intensivem Einsatz der rot-grünen Landesregierung sowie von Kammern und Verbänden verwirklicht. Das Projekt ist mit dem zentralen Ziel der Beseitigung eines Engpasses auf dem Elbeseitenkanal mit 270 Mio Euro im Vordringlichen Bedarf enthalten.
Minister Lies: „Ein politisches Ziel ist die Verlagerung von Gütertransporten auf den Wasserweg. Große Binnenschiffe brauchen die neue Schleuse. Realisiert werden auch der Küstenkanal von Oldenburg an die Ems mit einem Volumen von 255 Millionen Euro sowie die Fahrrinnenanpassungen der Außenems und der Weser.“

Olaf Lies erklärte heute abschließend zum weiteren Verlauf:
„Der Ausbau der Infrastruktur ist in Niedersachsen Chefsache. Ich werde mich persönlich dafür einsetzen, dass wir so schnell wie möglich mit den Maßnahmen beginnen werden. ,Erste Spatenstiche‘ wird es sicher schon in dieser Legislaturperiode geben. Ich freue mich aber sehr darauf, auch in der nächsten Legislaturperiode noch viele erste Spatenstiche als niedersächsischer Verkehrsminister zu übernehmen.“

 
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